Provider halten Kinderporno-Sperre für nicht hilfreich

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Die Bundesregierung gibt Gas, um die Sperrung kinderpornografischer Webseiten im Gesetz zu verankern. Die IT-Branche ist damit nicht glücklich, hält sie die Sperren doch für wenig wirkungsvoll.

Manchmal kann es in der Politik auch schnell gehen: Nachdem man sich nicht mit den Providern auf freiwillige Sperren einigen konnte und diese nach einer gesetzlichen Grundlage verlangten, hat Bundeswirtschaftsminsiter Karl-Theodor zu Guttenberg gestern einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes vorgelegt. Das Telemediengesetz sei ein geeigneter Ort, um eine Sperre kinderpornografischer Inhalte gesetzlich zu regeln, erklärte Guttenberg und zeigte sich zuversichtlich, den Gesetzentwurf noch in dieser Legislaturperiode durchzubringen.

Beim Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) sieht man die geplanten Internet-Sperren kritisch. Man müsse kein Profi sein, um Schlupflöcher zu finden, sagte Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender des eco, der Berliner Zeitung. Zudem fürchtet man, die Sperrlisten könnten an die Öffentlichkeit gelangen und damit den Zugang zu Kinderpronografie sogar noch erleichtern. (Daniel Dubsky)