Viel Hickhack um Kinderporno-Sperren

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Weil die Verhandlungen zur Internet-Sperrung von Kinderpornos noch laufen, werden widersprüchliche Meldungen an die Presse gegeben. Kabel Deutschland etwa betont, dass man das sicher sperren müsste, aber noch mitten in Technik-Tests und Vertragsverhandlungen dazu stecke.

Gestern berichteten wir über die Schwierigkeiten bei den Verhandlungen zu Internetsperren zwischen Providern und Regierung. Dabei zitierten wir den Kölner Stadtanzeiger mit den Worten, dass sich bislang nur Vodafone und Kabel Deutschland zu solchen Sperren verpflichtet hätten.

Daraufhin meldete sich flugs Kabel Deutschland bei uns: Man wisse nichts von einer angeblichen Einigung von Kabel Deutschland mit dem Bundesfamilienministerium und es gäbe noch keinen Vertrag zwischen Kabel Deutschland und dem Bundesfamilienministerium, der die Sperrung von Kinderpornoseiten regele.

Kommunikationsleiter Marco Gassen gegenüber PC-Professionell.de: »Es gab lediglich Verhandlungen, in denen Standpunkte ausgetauscht und diskutiert wurden.«  Gassen erklärt, die internen Prüfungen würden weiterlaufen, hierzu gehöre auch die technische Machbarkeit. »Sehr verunsichert sind wir allerdings aufgrund der jüngst öffentlich gewordenen, ablehnenden Haltung der Bundesjustizministerin gegenüber einer Vertragslösung«, fügt er an und erklärt: »Auch halten wir die ursprünglich vom Bundesfamilienministerium angestrebte Einbindung und Mitwirkung aller, jedenfalls aber der großen DSL-Provider, d. h. eine weitestgehende einheitliche branchenweite Regelung zur Sperrung von Kinderpornoseiten, für dringend erforderlich. Dies sehen wir als weitere Voraussetzung für unser Mitwirken.«

So ähnlich sieht es wohl auch die Deutsche Telekom, deren Mitarbeiter uns aber ohne den dort offenbar üblichen Umweg über eine Heerschar von Anwälten keine Auskunft zu geben wagten. (Manfred Kohlen)

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