Kinderporno-Sperren und viel Getue drumherum

Allgemein

Technische und juristische Probleme hindern Provider, Verträge zur Kinderporno-Sperrung zu unterschreiben.

Einerseits wollen alle Provider nach außen hin kundtun, dass sie natürlich Kinderpornos bekämpfen wollen – als populistische Reaktion auf Frau von der Leyens ebenso populistische Forderung nach deren Sperrung.

Andererseits hängen alle an den technischen Möglichkeiten und den juristischen Fallstricken fest. Nicht zu vergessen ist, dass sich mehrere Behörden zuständig fühlen und mitreden wollen: Das Justizministerium, das Innenministerium und das Familienministerium. Das macht die Vertragsverhandlungen zäh, und so diskutieren die Beteiligten schon seit Januar. Einen Vertrag hat noch so gut wie keiner unterschrieben.

Und weil die Meldungen, einige Internet-Provider hätten sich schon verpflichtet, die Sperren einzurichten, schlichtweg falsch waren geht das Tohuwabohu weiter.

Frau Zypries hat Angst um die freie Medienauswahl, wenn die Verträge diese mit möglichen Gummiparagraphen einschränken könnten. Herr Schäuble hat Angst um unsere Sicherheit – es darf erst gar nix unsicheres ins Haus kommen! Und Frau von der Leyen hat einfach mal Angst um unsere Kinder zu haben, ganz egal, ob eine technische Sperrung überhaupt funktioniert.

In Zeiten, in denen Populisten fachlich unkundige Politiker sich mit derartigen Themen beschäftigen, ist eine harte Zeit für IT-Dienstleister gekommen. Die müssen sich mit Stellungnahmen verteidigen und stehen trotzdem als Buhmänner und Schmutzfinken da. (Manfred Kohlen)

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IT im Unternehmen zu von der Leyens unkundiger Forderung

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