Patent-Urteil: Dem Google-Handy droht ein Verkaufsstopp

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Nachdem das Landgericht Mannheim dem Handy-Hersteller HTC untersagt hat, bestimmte Patente des deutschen Unternehmens IP-Com zu nutzen, droht dem Google-Handy hierzulande ein Verkaufstopp.

Das pullacher Unternehmen IP-Com war bereits im vergangenen Jahr aufgefallen, als man 12 Milliarden Dollar wegen Patentverletzungen von Nokia erstreiten wollte. Auch gegen taiwanischen Handy-Hersteller HTC ging man vor: in der vergangen Woche entschied das Landgericht Mannheim, dass einige Komponenten in HTC-Handys die Patente von IP-Com verletzen. Man hoffe, den Hersteller nun wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen, sagte Bernhard Frohwitter, Geschäftsführer von IP-Com, der F.A.Z. »Wir halten uns die Option offen, das Urteil des Landgerichts Mannheim vollstrecken zu lassen, und den Verkauf der betroffenen Geräte in Deutschland verbieten zu lassen.«

Bildergalerie: T-Mobile G1

Betroffen wären davon eigentlich alle Mobilfunker in Deutschland, die HTC-Handys nicht nur als HTC-Geräte verkaufen, sondern teilweise auch unter eigenen Namen wie MDA, VDA oder XDA. Auch dem Google-Handy G1 droht ein Verkaufsstopp sowie dem Magic, das Vodafone in den nächsten Wochen auf den Markt bringen wollte.

Bildergalerie: Vodafone Magic

Bei HTC bleibt man dennoch gelassen. »Es besteht die Möglichkeit, dass diese Entscheidung unser Geschäft ein bisschen beeinflussen könnte, aber im Moment kann ich keine Auswirkungen auf unser Geschäft oder unseren Umsatz erkennen«, sagte HTC-Finanzchef Cheng Hui-ming zu Reuters. (Daniel Dubsky)