Kabelnetzbetreiber fürchten Wettbewerbsverzerrung durch Konjunkturpaket

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Man solle nicht speziell den Ausbau der DSL-Infrastruktur fördern, warnt man, denn in vielen kleinen Gemeinden gäbe es bereits Kabelanschlüsse, die sich aber nur ohne staatlich subventionierte Konkurrenz wirtschaftlich betreiben ließen.

Mit dem zweiten Konjunkturpaket will die Bundesregierung auch in eine schnelle ITK-Infrastruktur investieren, doch der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber ANGA warnt davor, einseitig des DSL-Ausbau zu fördern. Man fürchtet Wettbewerbsverzerrungen, würde dort, wo bereits leistungsfähige Netze bereitstehen, der Ausbau alternativer Infrastrukturen subventioniert. »Die Förderung sollte sich – wie vom Bundeswirtschafts­ministerium vorgeschlagen – auf die gänzlich unversorgten weißen Flecken in Deutsch­land beschränken, das heißt auf solche Flächen, bei denen der Aufbau einer breitbandigen Infrastruktur aus rein privatwirtschaftlichen Mitteln in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist«, sagte ANGA-Präsident Thomas Braun. »In anderen Gebieten wäre eine Subventionierung alternativer Anbieter und Infrastrukturen immer ein Eingriff in den funktionieren­den Markt.«

In diesem Jahr wollen die Kabelnetzbetreiber erneut über 700 Millionen Euro in ihre Netze investieren. Einen Teil der Forderungen des Bundeswirtschaftsministeriums – schnelles Internet mit 50 MBit/s für 75 Prozent der deutschen Haushalte – könne man sogar kurzfristig erfüllen. So stünden Internet-Zugänge über den Kabelanschluss bis Jahresmitte für 60 Prozent der Haushalte bereit, und durch die Umstellung auf den neuen Standard DOCSIS 3.0 könne man bald Bandbreiten bis 100 MBit/s liefern. Zudem seien Kabelanschlüsse auch in vielen kleinen Gemeinden vorhanden, die sonst nur auf schmalbandige Angebote mit weniger als 1 MBit/s zugreifen können. (Daniel Dubsky)