Intel: EU-Kartellprozess ist diskriminierend und fehlerhaft

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Der Halbleiter-Riese wehrt sich gegen die Kartellvorwürfe der EU und hat Klage eingereicht. Der Kartellprozess sei fehlerhaft und rechtswidrig.

Intel ließ eine Frist verstreichen, in der der Konzern eine Stellungnahme zur EU-Kartellklage hätte abgeben sollen. In dem Verfahren geht es um die Ausnutzung einer marktbeherrschenden Position und die Handelspraktiken von Intel.

Nun hat der Halbleiterhersteller seinerseits Klage gegen die EU eingereicht (PDF) und beantragt darin, alle bisherigen Entscheidungen für nichtig zu erklären, die Frist zur Stellungnahme um 30 Tage zu verlängern und die Kosten des Verfahrens der EU-Kommission aufzuerlegen.

Nach Meinung von Intel führt die EU-Kommission einen diskriminierende und parteiische Untersuchung und hindert das Unternehmen daran, grundlegende Verteidigungsrechte auszuüben. Alle Entscheidungen seien daher ungültig.

So weigere sich die Kommission etwa, bestimmte Dokumente auszuhändigen, die nach Meinung von Intel wichtig für die Stellungnahme des Konzerns sind. Die Frist für die Stellungnahme dürfe erst zu laufen beginnen, wenn man alle Akten erhalten habe.

Eine schnelle Einigung zwischen Intel und EU scheint nun in weite Ferne gerückt zu sein. (Martin Bobowsky)