Patente verletzt? Kodak verklagt LG und Samsung

IT-ManagementIT-ProjekteKomponentenPolitikRechtWorkspace

Mobiltelefone mit eingebauten Digitalkameras stehen im Fokus zweier Verfahren, welche der US-Kamerahersteller im Staate New York anstrengt.

Die Konkurrenz aus Asien habe zwei ihrer Patente bezüglich der digitalen Bildverarbeitung verletzt, wirft Kodak den beiden angeklagten Unternehmen vor. Namentlich kämen die Kodak-Verfahren im LG Shine und im Samsung FlipShot vor. Neben der Eingabe vor Gericht reichten die Amerikaner auch gleich eine Beschwerde bei der internationalen Handelsorganisation (ITO) ein.

Kodak verlangt, dass die verdächtigen Geräte aus dem Verkauf genommen werden. Außerdem verlange man eine nicht näher bezifferte Kompensation für die Patentverletzungen.
Konkret angeführt wird das US-Patent 5.016.107, welches die Bildkompression und digitale Speicherung in Digitalkameras beschreibt. Das zweite Patent Nr. 5.164.831 dreht sich um die Erzeugung und Sicherung eines zusätzlichen Thumbnail-Bildes. Interessantes Detail am Rande: Beide Patente stammen aus den frühen Neunzigern und laufen im nächsten Jahr aus.

Auf Basis dieser beiden Patente hatte Kodak in der Vergangenheit Lizenzdeals mit etlichen Kameraherstellern schließen können, unter anderem Panasonic, Motorola, Nokia, Olympus, Sanyo, Sharp, Sony und Sony Ericsson. Das war jahrelang eine hübsche Kompensation für die wegbrechenden Kodak-Umsätze im Kerngeschäft, dem Herstellen und Entwickeln von Fotofilmen. (Ralf Müller)