FCC an Comcast: Schluss mit der Filesharing-Blockade!

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Die Aufsichtsbehörde FCC mahnte den führenden US-Breitbandanbieter förmlich ab. Es ist zugleich eine Warnung an alle Internet Service Provider, die Netzneutralität nicht zu unterminieren.

Mit 3:2 stimmte die Federal Communications Commission über eine Beschwerde ab und fand deutliche Worte für Comcasts Verhalten. Eine Strafe wurde nicht verhängt, jedoch eine deutliche Verwarnung ausgesprochen. Die Kabelfirma habe ihre Kunden nicht über die Blockade informiert, schließlich sogar die Kommission belogen und versucht, Online-Videosites zu behindern, die in Konkurrenz zu Comcasts eigenem On-Demand-Service stehen.

Die Entscheidung gilt als richtungsweisend. Der FCC-Vorsitzende Kevin J. Martin versichert: “Die Kommission wird wachsam bleiben und die Rechte der Verbraucher schützen, auf Inhalte im Internet zugreifen zu können.”

Für die deutliche Rüge stimmten zwei Vertreter der Demokraten sowie der republikanische Vorsitzende der FCC, während zwei republikanische Vertreter ihrer Parteilinie folgten und dagegen stimmten. Wie es langfristig um den unbehinderten Zugang zum Netz steht, hängt letztlich vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen ab. Barack Obama tritt für klare Regeln zur Sicherung der Netzneutralität ein. Sein republikanischer Gegenspieler John McCain, dem nur mäßige Internet-Kenntnisse nachgesagt werden, spricht sich dagegen aus.

(bk)

Los Angeles Times