eBay erringt Sieg gegen Tiffany im Streit um gefälschte Markenprodukte

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Nachdem eBay zuletzt von einigen Gerichten attestiert bekam, nicht genug gegen die Versteigerung gefälschter Markenprodukte zu unternehmen, darf man sich nun über einen Sieg gegen den Schmuckhändler Tiffany freuen.

Der Streit zwischen eBay und Tiffany schwelt schon seit 2004. Damals verklagte der bekannte Juewlier das Auktionshaus, nachdem man feststellte, dass es sich bei einem großen Teil der bei eBay eingestellten Tiffany-Artikel um Fälschungen handelte. Im vergangenen November startete endlich der Prozess, der nun mit einem Sieg für das Auktionshaus endete. Dieses sei »nicht verantwortlich für Markenverletzungen«, urteilte US-Bezirksrichter Richard Sullivan. eBay hätte die von Tiffany beanstandeten Auktionen umgehend entfernt und sich lediglich geweigert, vorbeugend zu filtern. Um den Schutz seiner Marken müsste sich Tiffany schon selbst kümmern.

Beim Juwelier zeigte man sich enttäuscht über das Urteil, das von eBay als »Sieg für die Verbraucher« gefeiert wurde und in dieser Form nicht unbedingt zu erwarten war. Denn außerhalt der USA hatte eBay zuletzt gleich mehrere ähnliche Prozesse verloren, unter anderem gegen den Handtaschen-Hersteller Hermes und den Luxuswaren-Anbieter LVMH (Moët Hennessy Louis Vuitton).

Auch der Bundesgerichtshof sah im April Auktionshäuser in der Pflicht. In einem Verfahren gegen die Auktionsplattform Ricardo, entschied man, die Auktionshäuser müssten, einmal auf Markenverletzungen hingewiesen, sicherstellen, dass es nicht zu weiteren Verletzungen kommt. (Daniel Dubsky)