HTC und Sony Ericsson wegen Patentverletzung vor Gericht

PolitikRecht

Smartphone-Hersteller HTC und Handy-Größe Sony Ericsson verstoßen angeblich gegen die Patente eines US-Unternehmens – dieses möchte dafür Geld sehen.

Die Klageschrift beschreibt drei Patente gegen die einige Unternehmen wissentlich verstoßen haben sollen. Zu den Angeklagten zählen neben HTC und Sony Ericsson auch einige Sub-Unternehmen von Kyocera. Der Kläger heißt SPH America und fordert von den angeblichen Patentdieben sämtliche nicht bezahlten Lizenzgebühren samt Schadensersatz. Weil es sich dabei anscheinend um eine bewusste Tat handelt, soll die Schadensersatzsumme nochmal verdreifacht werden – von welchen Summen tatsächlich die Rede ist, dazu hat sich SPH noch nicht geäußert. Auch welche Patente konkret betroffen sind ist unbekannt. Der Kläger gab lediglich an, diese vor einer Ganzen Weile vom südkoreanischen Electronics Telecommunications Research Institute erworben zu haben.

Das Gericht muss ebenfalls entscheiden ob SPHs Bitte den Verkauf von zahlreichen Handymodellen beider Unternehmen verbieten zu lassen Hand und Fuß hat. (Maxim Roubintchik)