Russischer Blogger verurteilt wegen “extremistischer Aussagen”

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Weil er die lokale Polizei in einem Blogposting als “Abschaum” bezeichnete, wurde ein russischer Mann zu einem Jahr Gefängnis verurteilt.

Nicht wegen Beleidigung, sondern wegen “Schüren von Hass” verknackte das Gericht den 28jährign Savva Terentiev aus Syktyvkar, einem Ort ungefähr 1500 Kilometer nördlich von Moskau, berichtete der britische Reuters-Journalist Chris Baldwin Anfang der Woche aus Russland.

Insbesondere Blogger aus USA und Großbritannien fragen sich nun, ob es mit der freien Rede in Russland schon wieder vorbei ist. Zwar forderte Terentiev in dem Blog nur dazu auf, “zeremoniell” Polizisten auf dem Hauptplatz des Ortes zu verbrennen, doch weil er nicht dazuschrieb, dass man das vielleicht mit Puppen tun sollte, ginge das auch in westlichen Länder als “Aufruf zur Straftat” nicht in jedem Fall durch.

Nichtsdestotrotz schreit die Blogosphäre, dies sei eine Behinderung der feien Meinungsäußerung. Vertreter von westlichen Free-Speech-Organisationen sehen in dem Urtei von Montag einen gefährlichen Präzedenzfall. Die freie Meinungsäußrung sei in Russland schon in den traditionellen Medien eingeschränkt, das Internet sei fast schon Garant für das Weiterbestehen offener politischer Diskussion im “Reich von König Putin”.

Auch Alexander Verkhovsky, Chef des SOVA-Centers in Moskau, einer Organisation zur Extremismus-Beobachtung, findet das Urteil ungerechtfertigt: “Natürlich machte Savva einen rüden Kommentar, aber das Urteil bedeutet, dass in Zukunft niemand mehr einen rüden Kommentar abgeben kann”.

Der entsprechende Blog-Eintrag ist mittlerweile gelöscht, der Verurteilte traut sich aber nicht mehr, gegenüber Medien etwas zu kommentieren. Er schrieb allerdings einen offenen Brief an Präsident Medvedev in seiner Website www.zasavva.ru, um seine Unschuld zu beteuern. Die russische Zeitung hatte geschrieben, Savvy hätte aufgerufen, Polizisten zu verbrennen. Das weist der Verurteilte von sich. (mk)

Meine Meinung: “wie es in den Wald hineinschallt, kommt es heraus”.Die Blogger sollen sich also mal nicht so aufregen! Wer nicht auf seine Sprache achtet, der läuft eben schnell ins Messer – sei das nun der Ehepartner oder die Polizei. Bloggen ist auch nichts anderes als Plappern. (Manfred Kohlen

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