Nokia und NRW einigen sich im Subventionsstreit

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Beide Seiten stecken 20 Millionen Euro in das Programm »Wachstum für Bochum«, das neue Investoren anlocken und Arbeitsplätze schaffen soll.

Nachdem Nokia sein Werk in Bochum geschlossen hat, steht noch eine Entscheidung aus, was aus den vom Land NRW gezahlten Subventionen wird. Weil der Handy-Hersteller weniger Arbeitsplätze geschaffen hatte als versprochen, forderte das Land fast 60 Millionen Euro zurück. Doch Nokia weigerte sich zu zahlen und argumentiert, man hätte sogar mehr Stellen geschaffen. Das Problem: Man zählte anders als das Land auch Zeitarbeitskräfte mit sowie Sicherheitsdienstleister, Kantinenmitarbeiter und Reinigungskräfte anderer Firmen.

Nun haben sich beide Parteien geeinigt und gemeinsam mit der Stadt Bochum das Programm »Wachstum für Bochum« ins Leben gerufen. Dieses soll Investoren in die Region locken und so neue Arbeitsplätze schaffen. Zudem wird einer Gründerzentrum eingerichtet, das neue Unternehmen fördern soll – aus welchen Branchen, muss noch geklärt werden.

Das Land Nordrhein-Westfalen steuert 20 Millionen Euro bei, Nokia den gleiche Betrag und die Netto-Erlöse aus dem Verkauf des Werksgeländes. Die Rückzahlung von Fördergeldern ist damit vom Tisch.

»Im Zuge der Einigung über einen Sozialplan zwischen Nokia und dem Betriebsrat war es für die nordrhein-westfälische Regierung wichtig, die Weichen für eine zukunftsorientierte Lösung für Bochum zu stellen. Nokia hat diese gemeinsame Lösung möglich gemacht und wir sind dem Unternehmen dankbar dafür«, erklärte Christa Thoben, Wirtschaftsministerin in NRW. (Daniel Dubsky)