Weißrussland: News-Sites begehen Selbstmord

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Die Pressefreiheit in Polens Nachbarland scheint weiter im Würgegriff der Regierung. Nun stellten über ein Dutzend Nachrichtenportale aus Protest ihren Dienst ein.

Eine Gruppe unabhängiger Portale hatte sich zu diesem Schritt verabredet, um so im Land und wohl auch international darauf hinzuweisen, dass die Überreste der Pressefreiheit in Weißrussland (Belarus) im Schwinden begriffen sind. Dafür sorgen neue Medienkontrollgesetze, welche das Regime in Minsk gerade in Kraft setzte.

Die mit schwarzem Trauerflor unterlegte zeitweise Abschaltung sollte symbolisch die Pressefreiheit zu Grabe tragen. Nun müssen sich alle Medien und vor allem IP-Besitzer und Webportal-Betreiber bei der Regierung registrieren und der staatlichen Zensur unterwerfen, um weiter im Geschäft bleiben zu dürfen. Kritik an der Regierung wird mit Gefängnis geahndet. Jetzt wissen wir, wovon Schäuble träumt. (rm)

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