Streitbeilegung zwischen Acer und HP

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Vertrauliche Vereinbarung beendet Zank: Patentstreit beendet.

Acer schreibt in einer Meldung, alle Patentstreitigkeiten mit dem US-Hersteller Hewlett-Packard seien nun beendet. Die Details der Vereinbarung aber seien vertraulich.

Schon im März vergangenen Jahres hatte HP gegen Acer geklagt, weil der taiwanische Anbieter gegen Patente von HP für Funktionen für Energieverwaltung Multiprocessing-Verarbeitung und DVD-Editierung verstoße. HP forderte ein Verkaufsverbot für entsprechende Acer-Geräte in den USA. Als Acer weiter Geräte auslieferte, da die Gerichte in den USA (wie überall) nicht schnell reagierten, legte HP gleich noch eine weitere Klage nach.

Acer-Chef Stan Shih fand es ungeheuerlich, dass HP für logische Selbstverständlichkeiten, deren Lösung man doch selbst in Taipeh entwickelt habe, Rechte einfordert – und ließ seine Führungsmannschaft im Juli 2007 eine Gegenklage formulieren. Im Oktober 2007 legte das taiwanische Unternehmen schließlich noch eine Beschwerde bei der internationalen Handelsaufsicht ITC ein.

Offenbar erkannten die beiden Unternehmen, dass die Streits nicht fruchtbar sind: Nun vereinbarten sie kurzerhand die beilegung aller Gerichtsstreitigkeiten. (Manfred Kohlen)

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