Wolfgang allein zu Haus

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Die Telekom-Branche will nicht kommen zu dem gepflegten Pläuschchen, das der Innenminister für heute angesetzt hat. Der wird in Folge noch granteliger als sonst und droht mit neuen Gesetzen.

Nicht einmal den üblichen Beschwichtigungstermin, bei dem sich alle Beteiligten versichern, wie wichtig die Sache sei, um anschließend nichts mehr zu tun, hat Wolfgang Schäuble hinbekommen: Nur Telekom, Bitkom und der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und mehrwertdiensten werden sich an der Runde “Telekomgate – wie weiter?” beteiligen.

Ob das eine kluge Strategie ist, wird sich zeigen: Denn obwohl Schäuble sich zunächst einmal mit einer Selbstverpflichtung der Telekom-Industrie zum Datenschutz zufrieden geben will, droht er auch schon kaum verhohlen mit neuen Gesetzen, wenn diese nicht nach seinem Gefallen ausfällt.

Wobei man dann noch sehen wird, ob und wie sich die Fronten verkehren: Bisher war es ja Schäuble, der sein Bürger möglichst gläsern haben wollte, während die Firmen über die Kosten der Datenerfassung und -verwaltung jammerten … Dass jetzt aus Saulus Paulus wird, wäre allerdings ein wirkliches Wunder. [gk]

Reuters