Gericht: Arcor nicht für YouPorn verantwortlich

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Das Telekommunikationsunternehmen muss den Pornodienst nicht mehr sperren. Damit gab das Gericht Arcors Einspruch gegen eine einstweilige Verfügung recht.

Das Landgericht Frankfurt hat dem Einspruch von Arcor gegen die Sperrung von YouPorn stattgegeben (Aktenzeichen 3-12 O 171/07). Im vergangenen Herbst hatte die Kirchberg Logistik GmbH geklagt, dass der Internet-Provider dem Zugang zu jugendgefärdendem Material eine entsprechende Alterskontrolle vorschalten müsse.

Arcor sei aber keinesfalls für die nicht jugendfreien Inhalte verantwortlich, bestätigte das Gericht.. Die 12. Kammer für Handelssachen sei bei ihren Untersuchungen zu dem Ergebnis gekommen, dass man hier weder wettbewerbsrechtlich als Störer noch als Gehilfe gegen die deutsche Jugendschutzgesetzgebung oder das Wettbewerbsrecht verstoße.

Weil die “Logistikfrma” selbst mit einem Sexvideoportal Geld verdienen wollte und sich dabe an das deutsche Jugendschutzgesetz hielt, war ihr der kostenfreie US-Service, zu dem der Provider Zugang gewährte, ein Dorn im Auge. Arcor musste daraufhin den Zugang zu YouPorn durch eine Änderung im Nameserver unterbinden – legte aber sofort Widerspruch ein.
Schon am 8. Februar wurde die “Einstweilige” wieder aufgehoben, doch Arcor hatte das Thema erst einmal unter den Tisch gekehrt. (mk)

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