So trickste Nokia bei den Subventionen

Allgemein

87.878 Euro nahm der Konzern je vorübergehendem Arbeitsplatz in Bochum mit. 198 Stellen kosteten den Steuerzahler 17,4 Millionen Euro.

Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium, damals noch mit rot-grünem Anstrich, nahm das einfach so hin. Aus einem dreiseitigen Vermerk der Ministerialen vom 30. September 2003 geht hervor, dass Nokia für die 17,4 Millionen Euro „Investititionszuschuss“ eigentlich 797 zusätzliche Arbeitsplätze hätten bringen sollen, was einem Kurs von 23.609 Euro je provisorischem Arbeitsplatz entsprochen hätte.

Die Finnen führten als Grund für den drastisch erhöhten Preis je Stelle Marktänderungen nach den veräußerten UMTS-Lizenzen an. Das war völliger Quatsch, dennoch passte das Ministerium die Subventionsauflagen bereitwillig und ohne viel öffentliches Aufheben an. Als „Ermessensentscheidung“ wollten die Beamten das sehen.

Inzwischen wurden bei der Staatsanwaltschaft Bochum fünf Strafanzeigen wegen Subventionsbetrugs gegen Nokia gestellt. Die Staatsanwälte leiteten am Freitag ein formelles Strafermittlungsverfahren ein.

(bk)

Berliner Zeitung