Massenklage gegen Handy-Hersteller und Mobilfunkanbieter

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Eine US-Firma hat ein recht allgemeines Patent für ein »mobiles Unterhaltungs- und Kommunikationsgerät« zugesprochen bekommen – und anschließen so ziemlich gegen jeden in der Branche eine Klage eingereicht

Das Patent mit der Nummer 7,321,783 beschreibt ein mobiles Unterhaltungs- und Kommunikationsgerät in Handheld-Größe, das drahtlos ins Internet gelangt und über das Mobilfunknetz telefonieren kann, einen Speicherkartenslot mitbringt und sowohl Audio- als auch Video-Dateien abspielt, eine Kamera an Bord hat und die Bilder drahtlos an andere Geräte übermitteln kann – kurz: ein Smartphone also. Folgerichtig geht Minerva Industries, die Firma, die das Patent im November 2003 beantragte und vergangene Woche zugesprochen bekam, gegen Handy-Hersteller und Mobilfunkanbieter vor. Unter den 33 Beklagten befinden sich alle großen Namen der Branche: von Apple, Nokia, Motorola, Sony Ericsson, Samsung, Palm, HP und LG bis AT&T, Sprint, Nextel und T-Mobile USA. (dd)

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