Google wegen Patentverletzung verklagt

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Die Google-Suche soll ein 1994 eingereichtes und 1997 zugesprochenes Patent der Northeastern University verletzen.

Die Bostoner Northeastern University und das Startup Jarg haben in der vergangenen Woche vor einem Bezirksgericht in Texas Patentklage gegen Google eingereicht. Der Suchmaschinenbetreiber soll das Patent 5,694,593 verletzen, das ein verteiltes Datenbanksystem beschreibt, aus dem eine Suchmaschine befüttert wird. Das Patent wurde von der Universität 1994 beantragt und 1997 zugesprochen. Jarg, von Dr. Kenneth Baclawski mitgegründet, der das Patent seinerzeit für die Uni beantragte, hat das Patent exklusiv lizenziert.

Wie Jarg-Präsident Michael Belanger laut Reuters in einem Telefoninterview erklärte, hätte man bereits seit einigen Jahren von der Patentverletzung gewusst, aber nicht die Ressourcen gehabt, den Fall vor Gericht zu bringen. Nun habe man jedoch eine Kanzlei gefunden, die Jarg vertrete und dafür eine Erfolgsbeteiligung erhält.

Reuters zufolge fiel das texanische Gericht, vor dem die Klage eingereicht wurde, in der Vergangenheit meist durch sehr günstige Urteile für Patentkläger auf. Bei Google geht man nach einer ersten Untersuchung allerdings davon aus, dass die Vorwürfe nicht zu halten sein werden. (dd)

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