US-Onlinedurchsuchung spielte keine Rolle bei Nachwuchs-Terroristen-Fang

Allgemein

Anders als zunächst behauptet kam keine Online-Durchsuchung beim US-Tipp zu deutschen Haarfärbe-Terroristen zum Einsatz .

Die vielen Fässer mit Wasserstoffperoxid und andere mutmassliche Bombenbau-Utensilien wurden nun doch nicht mit Hilfe von “überlegenen” US-amerikanischen Online-Durchsuchungs-Gesetzen entdeckt. Wie das US-Nachrichtenmagazin Newsweek im Widerspruch zur weltweiten Mainstreampresse aktuell berichtet, musste US-Geheimdienst-Zar Mike McConnell entsprechende Andeutungen bei genauer Nachfrage durch Kongressabgeordnete zurückziehen.

Tatsächlich hatte altmodische Polizeiarbeit die Hinweise geliefert, die zur Ergreifung der norddeutschen Möchtegern-Assassinen führte. Das entsprechende US-Gesetz zur schrankenlosen Online-Durchsuchung wird selbst in sechs Monaten ausser Kraft treten. Hierzulande fällt damit das Hauptargument der Durchsuchungs-Befürworter weg.

Die Nachricht verschafft Erleichterung in zweierlei Hinsicht: erstens, da die “klassische” Polizeiarbeit sehr wohl in der Lage scheint, ideologisch verwirrte Jung-Krieger vom Verursachen grösseren Schadens abzuhalten, und zweitens, da die verfassungsrechtlich hochbedenkliche Online-Durchsuchung im Gegensatz dazu keinen Sicherheitsgewinn liefern konnte. Was den Schluss nahe legt, auf solche unnützen, rechtsbeugenden und kostenintensiven Massnahmen ganz zu verzichten. [fe]

Newsweek