Großkaliber ab 18 – Schäuble rollt zurück

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Der Innenminister hatte wieder mal so eine Idee. Fünf Jahre nach dem Amoklauf von Erfurt wollte er die Waffengesetze wieder entschärfen.

Nach dem Amoklauf war das Mindestalter für den legalen Kauf großkalibriger Sportwaffen auf 21 Jahre erhöht worden. Unter Schäubles Vorgänger Otto Schily. Bayerns Stoiber hatte damals sogar selten mutig geäußert, man sollte über ein Mindestalter von 25 nachdenken.

Nach fünf Jahren rechneten konservative Politiker, immer den Puls am Stimmverhalten der Schützenvereine, mit der allgemeinen Vergesslichkeit. Schäubles beamtete Erbsenzähler holten den Rechenschieber heraus und befanden, das Mindestalter habe „keinen messbaren Sicherheitsgewinn“ gebracht. Die beliebte Nummer mit einer kommenden europäischen Regelung versuchten sie auch noch.

Waren aber doch nicht alle so vergesslich, wie Schäuble gehofft hatte. Es hagelte Kritik bis weit hinein in seine eigene Gefolgschaft. Selbst der Kriminologe Christian Pfeiffer, der Amokläufe eigentlich bevorzugt mit „Killerspielen“ und Medienkonsum erklärt, warnte vor der geplanten Lockerung des Waffenrechts, sie sei „politisch nicht klug und birgt Risiken“.

Bereits heute morgen – schon nach wenigen Tagen – legte Schäuble den Rückwärtsgang ein und erklärte geläutert, das Mindestalter für Großkaliberwaffen nicht zurücksetzen zu wollen: „Sicherheit geht vor.“

Manchmal nimmt er also doch noch zur Kenntnis, was andere sagen. Das sollte er möglichst bald auch bezüglich Online-Durchsuchungen machen und dazu einfach nur sagen: „Grundrechte gehen vor.“

(bk)

Süddeutsche Zeitung