Schäuble scheut den Stasi-Vergleich

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In der Diskussion um einen Bundestrojaner verweist der Bundesinnenminister auf die Legitimität eines solches Vorgehens.

“Wir haben in der Geschichte immer die Notwendigkeit gehabt, Kommunikation zwischen Menschen zu überwachen, um Straftaten abzuwehren oder aufzuklären.”, warnt Wolfgang Schäuble in einem Interview mit der SUPERillu. Auch auf die Frage inwiefern Deutschland vom Terrorismus bedroht ist, hat Schäuble keine beruhigenden Worte: “Wir sind dabei schon jetzt betroffen – etwa durch den Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan oder Entführungen im Irak. Und Videobotschaften drohen ausdrücklich Anschläge in Europa und auch bei uns an”, so der Bundesinnenminister.

Schäuble zeigte sich vor allem kritisch gegenüber Vergleichen mit der Stasi: “In der DDR hat die Stasi alles nach Gutdünken kontrolliert, im freiheitlichen Verfassungsstaat darf man in grundgesetzlich geschützte Bereiche nur unter sehr engen Voraussetzungen eingreifen. So ist die Telefonüberwachung bei uns möglich, allerdings nur auf richterliche Anordnung.”

Auch soll laut dem Bundesinnenminister nicht jeder Bürger von der Online-Überwachung betroffen sein, sondern nur “absolute Ausnahmen – im Interesse der Sicherheit des Landes und seiner Bürger”. (mr)

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