HP lässt deutsche Tintenabfüller zur Ader

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Zwei hiesige Firmen wurden voriges Jahr beim Nachfüllen von Original-Druckerpatronen erwischt. Der resultierende Streit konnte nun beigelegt werden.

HP schwärzte voriges Jahr die InkTec GmbH und die PCE Gruppe beim Landgericht Düsseldorf an. Vorwurf: Die Beschuldigten hatten HP-Druckpatronen mit ihren eigenen Tinten befüllt. Doch das Verfahren wegen Patentverletzung der geschützten Tintenzusammensetzung muss nun nicht mehr abgeschlossen werden. Alle Beteiligten einigten sich gerade außergerichtlich. Laut HP-Mitteilung gaben beide Unternehmen die Patentverletzungen zu und erklärten sich bereit, eine Zahlung in nicht genannter Höhe an HP zu leisten. Der Vertrieb der unzulässigen Tinten werde in Deutschland und anderen Ländern eingestellt. (rm)


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