HP einigt sich bei Tintenpatronen

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Zwei deutsche Firmen wurden beim Nachfüllen von Original-Drucherpatronen erwischt. Der resultierende Streit konnte nun beigelegt werden.

HP leitete voriges Jahr gegen die InkTec GmbH und die PCE Gruppe vor dem Landgericht Düsseldorf ein Verfahren wegen Patentverletzung ein. Die Beschuldigten hatten HP-Druckpatronen mit ihren eigenen Tinten befüllt.

Der Druckerhersteller berief sich auf zwei Patente über Tintenzusammensetzungen. Im Rahmen der soeben erzielten außergerichtlichen Einigung gaben beide Unternehmen die Patentverletzungen zu, berichtet HP. Sie erklärten sich bereit, eine Zahlung in nicht genannter Höhe an HP zu leisten. Der Vertrieb der unzulässigen Tinten werde in Deutschland und anderen Ländern eingestellt. (rm)

Bild: HP

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