Finanzamt scheitert am Internet

Allgemein

Seit 2003 soll eine geheimnisvolle Schnüffel-Software namens X-PIDER dem Finanzamt verraten, wer bei eBay Kohle macht und sie nicht versteuert. Die Beamten fanden – nichts.

Das stellte der Bundesrechnungshof in seinem aktuellen Bericht fest und sieht das Projekt sogar als gefährdet an.

Die „neuartige Software namens X-PIDER“ sucht nun schon seit Jahren „im Internet nach Daten, die Anhaltspunkte über steuerlich nicht registrierte Unternehmen liefern“.

Doch obwohl diese Daten automatisiert an die Landesfinanzbehörden weitergegeben wurden, blieben die Ergebnisse des Projekts deutlich hinter den Erwartungen zurück, wie es in der Behördensprache unnachahmlich präzise beschrieben wird:

„Die recherchierten Daten haben bisher nicht wesentlich dazu beigetragen, wirksam Personen zu identifizieren, die den Finanzbehörden Umsätze und Gewinne aus im Internet angebotenen Waren und Dienstleistungen verschwiegen haben. Hierfür ist in erster Linie die noch nicht zufrieden stellende Datenqualität verantwortlich. Noch immer sind zu viele Daten nicht schlüssig.“

Tatsächlich ergaben sich aus mehreren Tausend Datensätzen regelmäßig nur wenige „überprüfungswürdige Fälle“. Schuld daran soll auch sein, dass nicht alle Länder die „organisatorischen und personellen Voraussetzungen zur Verarbeitung der Daten geschaffen“ haben.

Könnte es vielleicht auch sein, dass bei eBay kaum jemand Geld verdient – außer natürlich eBay selbst?

(bk)

Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof (PDF) / Seite 37: „Steuerliche Kontrolle des Internets ohne durchschlagenden Erfolg“