Spezielle Internet-Zensur in der Türkei

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Auf ihren verstorbenen Gündungsvater Mustafa Kemal Atatürk lassen die Anhänger wie auch der Staat Türkei nichts kommen. Gar nichts. Schon gar keine Kritik. Daher verabschiedete die türkische Regierung ein Gesetz, das Web-Seiten-Betreiber verpflichtet, jedwede unflätige Äußerung gegen Atatürk zu entfernen.

Der Staatsgründer soll im Internet unantastbar werden. Daher dürfen Behörden ab sofort Webseiten blockieren, die als beleidigend erachtet werden. Web-Seiten-Betreiber können sogar zur aktiven Zensur gezwungen werden. Inwieweit damit auch ausländische Sites betroffen sein könnten, wurde offen gelassen.
Dem Journalisten-Verband Reporter ohne Grenzen ist das neue türkische Web-Verdikt natürlich ein Dorn im Auge: “Auf ein Strafmaß für Verbrecher zurückzugreifen, um Internet-User zu bestrafen, geht zu weit. Behörden wollen zur Selbst-Zensur zwingen”, schimpfte eine RSF-Stellungnahme. (mr/rm)


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