Internet: Atatürk-Beleidigungen sind zu zensieren

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Die türkische Regierung hat ein Gesetz verabschiedet, das Web-Seiten-Betreiber verpflichtet Beleidigungen gegen Atatürk zu entfernen.

Mustafa Kemal Atatürk, von den Türken gerne als Vater aller Türken betrachtet, bleibt von nun an im Internet unangetastet: Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz verabschiedet: Dieses ermöglicht es den Behörden Webseiten zu blockieren, die als beleidigend für den Begründer der Türkei erachtet werden. Auch Web-Seiten-Betreiber können somit zur Zensur gezwungen werden.

Dem Journalisten-Verband Reporter ohne Grenzen (RSF) ist das neue türkische Gesetz ein großes Dorn im Auge: “Auf ein Strafmaß für Verbrecher zurückzugreifen, um Internet-User zu bestrafen, ist zu viel. Es zeugt davon, dass die Behörden Betreiber von Webseiten zur Selbst-Zensur zwingen wollen”, warnt das RSF in einer Pressemitteilung. (mr)

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