Patentkläger wollen Apples OS X verbieten lassen

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20 Jahre ließen sich die Patentgewinnler Zeit, bevor sie ihre Klage aus der Tasche zogen. Das aus heutiger Sicht höchst triviale Patent stammt aus dem Jahr 1987.

Mindestens 20 Millionen US-Dollar wollen sie Apple für ihr „geistiges Eigentum“ abnehmen. Die Klägerfirma in Illinois nennt sich auch noch „IP Innovation“, befindet sich aber tatsächlich im innovationsfeindlichen Lager der Firmen, deren Geschäftsmodell auf klagender Patentverwertung beruht.

Ein Geschworenengericht in Marshall, Texas – ein bevorzugter Ort für solche Verfahren – soll über die Klage entscheiden. Um richtig Druck zu machen, will IP Innovation ein Vertriebsverbot des gegenwärtigen Mac OS X erreichen.

Das fragliche Patent wurde ursprünglich von Xerox eingereicht. Dort entstanden tatsächlich die Grundlagen für die visuelle Bedienung heutiger Betriebssysteme von Mac bis Windows. Das Patent bezieht sich auf eine „Benutzerschnittstelle mit mehreren Arbeitsbereichen“. Einer gewinnbringenden Klage würdig findet die Firma, die das Patent inzwischen eingesackt hat, offenbar die Verwendung von Registern, auch Karteireiter oder Tabs genannt, um die Ansicht zu wechseln.

(Andrew Thomas/bk)

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