Toshiba kämpft gegen Billigimporteure

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Einige Hersteller von DVD-Produkten ohne gültige Lizenzen sind Toshiba ein Dorn im Auge.

Vor der International Trade Commission (ITC) hat Toshiba Beschwerde gegen 17 Hersteller und Importeure von DVD-Produkten eingelegt. Besonders stört den Hersteller, dass die fraglichen Unternehmen angeblich nicht über die notwendigen Lizenzen für ihre Produkte verfügen.

Toshiba selbst hält etliche wichtige DVD-Patente, für deren Nutzung die Unternehmen weder mit dem Hersteller direkt noch mit der DVD6C Licensing Group entsprechende Vereinbarungen getroffen hätten.

Zu den beanstandeten Unternehmen zählen etliche Firmen aus Hongkong und China. Aber auch US-Unternehmen sind betroffen: So sollen Daewoo Electronics America, jWIN Electronics Corporation und Memcorp Inc. Produkte ohne vorherigen Lizenzerwerb anbieten.

Mit der Beschwerde will Toshiba primär ein Einfuhrverbot für die betreffenden Unternehmen erreichen. Parallel läuft eine Klage vor einem kalifornischen Bezirksgericht, um zudem Schadensersatzforderungen geltend zu machen. (Timo Roll/mto)

Bild: 2007 JupiterImages Corporation

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