Nokia klagt gegen Qualcomm-Patente

PolitikRecht

Der finnische Mobiltelefonhersteller will Patente von Qualcomm in Europa für ungültig erklären lassen.

Wie der Mobilgeräte-Hersteller Nokia am Montag in Helsinki erklärte, habe man in Deutschland und den Niederlanden Einspruch gegen einige Patente der US-Firma Qualcomm erhoben.
Dabei geht es um die eventuelle Verlängerung eines Lizenz-Abkommens zwischen den beiden Kontrahenten, das laut der Nachrichtenagentur Reuters am 9. April auslaufen soll. Nokia will gerichtlich feststellen lassen, dass die Qualcomm-Patente dann ausgereizt sind, um auf weitere Lizenzzahlungen verzichten zu können.

Der Streit zwischen dem finnischen Handy-Marktführer und dem US-Mobilfunkzulieferer Qualcomm hat Geschichte: Im November 2005 beispielsweise zog Qualcomm schon gegen Nokia vor Gericht. Auch damals ging es um Patente auf Mobilfunktechniken, die laut Qualcomm von Nokia unrechtmäßig genutzt wurden. (fe/tkr)

(Bild: Nokia)

Autor: thomask
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