Patentklagen: Nokia startet Gegenangriff gegen Qualcomm

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Bei deutschen und holländischen Gerichten hat Nokia Klagen eingereicht, um eine Aberkennung von Qualcomms Patenten zu erreichen.

Es ist eine neue Wendung in der andauernden Auseinandersetzung mit Qualcomms Patentansprüchen. Nokia argumentiert, dass Qualcomms Patente in den TI-Chips enthalten sind, die Nokia in seinen Handys verbaut. Texas Instruments und Qualcomm aber haben sich bekanntlich schon im Jahr 2000 in einem Abkommen über die Lizenzierung von Patenten geeinigt.

Nokia will Qualcomms Patente daher bezüglich der in Europa verkauften Produkte als “ausgeschöpft” erklären lassen.

Wie zufällig haben auch Qualcomm und der konkurrierende Chiphersteller Broadcom gegenseitige gerichtliche Anfechtungen in San Diego eingestellt. Broadcomm weist jedoch darauf hin, dass die Patentgefechte an drei anderen US-Gerichten noch andauern.

Die Patentanwälte jedenfalls müssen sich nicht um die weitere Mehrung ihres Wohlstand sorgen.

(Von Tony Dennis)

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