US-Patentamt prüft Patente auf dynamische Webseiten

DeveloperIT-ProjekteNetzwerkePolitikRechtSoftware

Die Public Patent Foundation hat erfolgreich die nochmalige Überprüfung von zwei US-Patenten der Firma EpicRealm erwirkt. Dieser Anbieter möchte Betreiber dynamischer Webseiten zur Kasse bitten.

Die Patente von EpicRealm seien nur zum Kassieren angemeldet worden, behauptet die Public Patent Foundation, die den Missbrauch des US-Patentsystems bekämpft. Die entsprechenden Techniken hätten bereits existiert, als das Patent angemeldet wurde. Dieses sei deshalb nicht gültig.

Bei welchen illustren Firmen die Anwälte von EpicRealm schon angeklopft hatten, berichten unsere britischen Kollegen von vnunet.com.

In der Tat beschreiben die Patente 5,894,554 und 6,415,335 nur Techniken, die bereits zuvor genutzt wurden, um dynamische Webseiten zu erstellen. Dass die Patente von EpicRealm nur zum Geldmachen gedacht seien, erkläre sich schon aus der Tatsache, dass die Firma keine eigenen Produkte mehr herstelle, sondern sich nur auf die Durchsetzung seiner Patente konzentriere, erläutert die Public Patent Foundation.

Gelingt den Patentbekämpfern der Nachweis von “Prior Art”, wäre das Patent nichtig und die Firma müsste kassierte Lizenzzahlungen zurückgeben. Bis es soweit kommen kann, benötigen die Angestellten des US Patent Office erfahrungsgemäß eine Weile. (mk)

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen