IT-Industrie protestiert gegen Urheberrechtsnovelle

Politik

Säbelrasseln in Berlin: Unter dem Motto “Teuerland – wir schlagen drauf!” starten einige Hersteller eine Protestaktion gegen die “ungerechtfertigten” Geräteabgaben für Verwertungsgesellschaften.

Die Lobbygruppen prügeln sich um die Ausgestaltung des Urheberrechts – auch mit lautstarken Kundgebungen, offenen Briefen und Pressekonferenzen. Die Verwertungsgesellschaften fordern mehr Abgaben für Geräte, mit denen urheberrechtlich geschützte Werke kopiert werden können. Die IT-Anbieter wettern jetzt lautstark dagegen: Die hohe Abgabenlast, die es nur in Deutschland gebe, gefährde Arbeitsplätze und Unternehmen.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin warnten sie gestern vor den Folgen zu hoher Urheberrechtsabgaben für IT-Geräte und forderten eine rasche Reform des Urheberrechtsgesetzes – quasi eine Rückkehr zum bereits verabschiedeten Gesetzentwurf, der ein Kompromissvorschlag war, den man gerade noch ertragen könne. Gegen die darauf aufgesetzte Novellierung, die nach Meinung der IT-Konzerne vor allem die “ungerechtfertigten” Forderungen der Verwertungsgesellschaften umsetzte, wollen die Hersteller angehen.

Jede weitere Verzögerung einer Überarbeitung des Gesetzes gefährde Arbeitsplätze und Unternehmen in Deutschland. Unter den Protestierern finden sich die Namen Acer, Brother, Canon, Dell, Epson, Fujitsu Siemens Computers, Hewlett-Packard, Intel, Kyocera Mita, Lenovo, Lexmark, Oki, Sharp und Toshiba.

In dem extra aufgebauten Shop “Teuerland” im Berliner Sony-Center wollen sie Politik und Öffentlichkeit zwei Tage lang auf die “Dringlichkeit einer gerechten und zukunftsweisenden Reform des Urheberrechts” aufmerksam machen. Im Teuerland werden keine Geräte verkauft, sondern Preisbeispiele für die künftigen Abgaben genannt. Mehr Informationen stellt die Lobbygruppe unter www.teuerland.com bereit. (mk)

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