PC-Hersteller wegen Scharnieren verklagt

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Die Patentgewinnler treiben es immer bunter mit ihren trivialen Patenten. Eines dieser Genies verklagt jetzt einen Schwarm von Computerfirmen – wegen schwenkbaren Scharnieren.

Es geht um die Scharnier-Montage elektronischer Geräte, für die Khalil Zaidan bereits am 27. Februar 1996 das US-Patent 5,494,447 erhalten haben will:
“Eine Scharnier-Montage, die für die Verbindung und die stabile Unterstützung der Teile eines elektronischen Geräts sorgt, während sie zugleich die dreidimensionale Justierbarkeit der Position der Geräteteile verbessert.”
Jetzt will er dafür endlich das ganz große Geld, denn seiner Ansicht nach wurde die bahnbrechende Erfindung in einer Anzahl von Produkten, insbesondere in Tablet-PCs verwendet.
Ins Visier nimmt er gleich die ganz Großen wie IBM, Fujitsu, Acer, Gateway, Thoshiba und HP. Ein Bezirksgericht in Texas soll die Angelegenheit für ihn entscheiden.
Im Patentantrag finden sich, wenn man lange genug danach sucht, viele Bilder von Scharnieren und noch mehr Daniel-Düsentrieb-Kram. (Nick Farrell/bk)

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