Siemens-Patent ist Software-Patent des Jahres

PolitikRecht

Das Patent beschreibt den Austausch von Datenpaketen in einem zellularen Mobilfunknetz, worunter beiepielsweise auch das Surfen mit dem Handy fallen würde.

Die Initiative nosoftwarepatents-award hat das Siemens-Patent EP0836787 zum Software-Patent des Jahres 2006 gekürt. Es konnte sich mit 33 Prozent der Online-Votes knapp vor dem Patent EP1056268 Lucent durchsetzen (30 Prozent), welches das Versenden von Nachrichten beschreibt, die aus mehreren Teilen bestehen und Anweisungen enthalten, was mit den Teilen passieren soll. Dies trifft beispielsweise auch auf E-Mails mit Dateianhang zu.

Am siegreichen Siemens-Patent kritisieren Patentgegner, dass es die Grundzüge üblicher Netzwerkprotokolle beschreibt und damit bekannte Verfahren. Es werden lediglich Computer-Fachbegriffe vermieden und durch Umschreibungen ersetzt, etwa “gesonderter Dienstenetzknoten” für Server. Neben dem Einsatz des Handys für den Internet-Zugang deckt das Patent ds Versenden von SMS ab sowie den Datenaustausch in WLANs. (dd)

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