IBM schießt gegen Patent-Trolle

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Ausgerechnet der größte Patentanmelder hat etwas gegen andere Firmen, deren Geschäftsmodell das veraltete Patentsystem ausbeutet. IBM startete deshalb eine Initiative zur Reform des Patentrechts.

Mit 2941 erfolgreichen Patentanmeldungen war die große blaue Firma 2005 nun schon im dreizehnten Jahr der größte geschäftliche Anmelder von Patenten beim US Patent and Trademark Office (USPTO). Doch selbst Big Blue sieht das Patentsystem unter dem wachsenden Berg der Patentanmeldungen zusammenbrechen.
Am schlimmsten seien dabei die sogenannten Patent-Trolle: Firmen, die ihre Rechte gegen angebliche Patentverletzer durchsetzen und bei außergerichtlichen Einigungen riesige Summen herauspressen, während sie selbst niemals die Absicht hatten, diese Patente in Produkten oder Dienstleistungen zu verwerten.
Ein weiteres kritisches Thema, unter dem das System der Patentbegutachtungen zu ächzen beginnt, sind die ausufernden Patente auf “Geschäftsmethoden”, die es Firmen erlauben, Patente auf jegliche Methode in geschäftlichen Zusammenhängen zu beantragen. Schon aufgrund der großen Anzahl von Anträgen komme es beim US-Patentamt zu wesentlichen Verzögerungen der Bearbeitung, jammern die Leute von IBM. Geeignete Prüfer seien nur noch schwer zu finden – und da dauert es doch länger, bis IBM selber an seine Patente kommt.
John E. Kelly, IBM-Vormann für Technologie und geistiges Eigentum: “Viele Patentsysteme in der ganzen Welt wurden vor Jahrzehnten oder sogar Jahrhunderten entwickelt, um die Erfindung materieller Produkte zu fördern. Sie wurden nicht weiterentwickelt und nicht mit Mechanismen versehen, um dieser erweiterten Rolle zu entsprechen.”
Die von IBM gestartete Initiative nennt sich Global Innovation Outlook 2.0 – was für eine patentwürdige Zusammenballung von gerade gehypten Begriffen. Sie sollte die Ideen einer weltweiten Gemeinde von 50 Experten aus juristischen, akademischen, wirtschaftlichen und technologischen Bereichen sowie aus Regierungskreisen zusammenbringen. Ganz innovativ benutzten sie ein Wiki-ähnliches System, um ihre Ideen zu fünf entscheidenden Patentbereichen festzuhalten: Qualität, Transparenz, Integrität, Bewertung und Flexibilität. Daraus wurde der Bericht Building a New IP Marketplace, den Patentliebhaber hier als PDF nachlesen können. (Bobby Pickering/bk)

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