Das Ende der GEZ?

Allgemein

INQ_GEZupdate.jpgMan wagt es kaum zu hoffen und die Ankündigungen mancher Politiker klingen einfach zu schön, um wahr zu sein, aber bei der Beratung der Ministerpräsidenten in den nächsten Tagen könnte das bisherige Modell einer GEZ-Geräteabgabe kippen.

Wir Selbständigen und Freiberufler kommen womöglich doch um die unsinnige Internet-PC-Rundfunkgebühr herum. Die öffentliche heftige Reaktion könnte tatsächlich durch die dicke Haut der Politiker gedrungen sein: Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen der Rundfunkkommission den Auftrag erteilen, ein neues Gebührenmodell zu entwickeln. Das erklärte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff heute im Interview mit der Zeitung Die Welt.
Das neue Modell soll sich nicht mehr am Vorhandensein von Empfangsgeräten orientieren, sondern an Haushalten und Betriebsstätten. Das würde Wulff zufolge nicht nur den “Verwaltungsaufwand gewaltig reduzieren”, sondern auch die Praxis beenden, dass (kopfprämienbezahlte) Gebührenfahnder an der Haustür klingeln, um zu überprüfen, ob Empfangsgeräte vorhanden sind. Außerdem könnte dadurch die Summe gesenkt werden, da nun gerechter auf alle Haushalte und Betriebe verteilt werde.
Laut Wulff könnten neue Modelle im nächsten Jahr diskutiert und die Staatsverträge dann 2008 ratifiziert werden. Außerdem würde man auf der Ministerpräsidentenkonferenz morgen und übermorgen noch einmal darüber sprechen, ob die GEZ-Gebühren für PCs weiter ausgesetzt werden (das gute alte Moratorium). (dd/rm)

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