Das Ende der GEZ

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In den nächsten Tagen beraten die Ministerpräsidenten über die GEZ-Gebühren auf Internet-PCs – und werden das Modell einer Geräteabgabe wohl komplett kippen.

Das Rundfunkgebührensystem steht offenbar vor einem großen Umbruch: die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen der Rundfunkkommission den Auftrag erteilen, ein neues Gebührenmodell zu entwickeln. Das erklärte Nierdersachsens Ministerpräsident Christian Wulff im Interview mit der Zeitung Die Welt. Das neue Modell soll sich nicht mehr am Vorhandensein von Empfangsgeräten orientieren, sondern an Haushalten und Betriebsstätten. Das würde Wulff zufolge nicht nur den “Verwaltungsaufwand gewaltig reduzieren”, sondern auch die Praxis beenden, dass Gebührenfahnder an der Haustür klingeln, um zu überprüfen, ob Empfangsgeräte vorhanden sind.

Laut Wulff (“Wir Ministerpräsidenten erwarten schon, dass ARD und ZDF unverzüglich an die Arbeit gehen”) könnten neue Modelle im nächsten Jahr diskutiert und die Staatsverträge dann 2008 ratifiziert werden.

Außerdem würde man auf der Ministerpräsidentenkonferenz morgen und übermorgen noch einmal darüber sprechen, ob die GEZ-Gebühren für PCs weiter ausgesetzt werden. Allerdings sei das schwierig, da dann 16 Länder ihre Staatsverträge kurzfristig ändern müssten, nach denen die PC-Gebühren nur bis zum 1. Januar 2007 ausgesetzt werden. (dd)

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