Widerstand gegen GEZ-Gebühr auf Internet-PCs wächst

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In einem offenen Brief haben sich CDU-Mitglieder an ihre Länder-Chefs gewandt, die in dieser Woche über die Gebühren entscheiden.

Nicht nur in der Wirtschaft und bei den Bürgern regt sich zunehmend Kritik an den Rundfunkgebühren für Internet-PCs. Auch immer mehr Politiker würden sich dagegen aussprechen, freut sich der Branchenverband Bitkom, darunter Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. Zudem hätte sich heute eine Basis-Initiative von CDU-Mitgliedern an die Ministerpräsidenten gewandt und vor den Folgen der Gebühren für mehr als drei Millionen Kleinunternehmer, Mittelständler und Freiberufler gewarnt.

Der Branchenverband fordert statt der GEZ-Gebühren eine Rundfunkabgabe für alle Haushalte und Unternehmen. Dass diese relativ niedrig sei und bei neun bis elf Euro liegen könne, habe ein Gutachten des Bundestages gezeigt. Derzeit sind für Radio und Fernsehen 17,03 Euro pro Monat fällig. (dd)

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