EU verschiebt womöglich TK-Reformen wegen Deutschland

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Das Reformpaket soll nicht in die Zeit der deutschen Ratspräsidentschaft fallen, da es bei Regulierungsfragen zuletzt starke Differenzen zwischen der EU und der Bundesrepublik gab.

Weil die Bundesrepublik das Glasfasernetz der Telekom gerne von der Regulierung ausnehmen würde, erwägt die Europäische Kommission nun, ein größeres Reformpaket für den Telekommunikationssektor zu verschieben. Dieses sollte ursprünglich Anfang 2007 vorgestellt werden und würde damit in die deutsche Ratspräsidentschaft fallen. Den Zeitpunkt hält man bei der EU laut einem Bericht der Financial Times Deutschland allerdings nicht mehr für viel versprechend. Wenn in Deutschland zu Jahresanfang ein Gesetzt in Kraft tritt, dass der Telekom “Regulierungsferien” einräumt, dann sei “das kein gutes Vorzeichen für Diskussionen über den Telekom-Regulierungsrahmen”. Die Vorschläge sollen deshalb zwar wie geplant bis Januar fertig sein, aber erst später vorgestellt werden. Wann, das hänge vom “regulatorischen Klima” ab. (dd)

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