Patentstreit leert IFA-Messestand

PolitikRecht

SanDisk soll angeblich italienische Patente verletzt haben, Zollbeamte sammeln MP3-Player vom Messestand ein.

Aufregung auf der aktuellen Berliner Funkausstellung: nach Berichten der BBC und zuvor des Inquirer erwirkte die italienische Firma Sisvel eine einstweilige Verfügung, so dass Beamte des deutsche Zolls auf der Messe erschienen und die strittigen Geräte vom Typ Sansa einzogen. Der Rechtsstreit lodert weiter, der Messestand wurde inzwischen umdekoriert. Die Zweifel an der Nützlichkeit eines solchen Patentrechts erhalten durch den Vorgang allerdings neue Nahrung. [fe]

Autor: fritz
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