Z4-Patentstreit: Microsoft wird nochmal zur Kasse gebeten

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Anstatt weniger oder gar nichts im Patentstreit mit Z4Technologies zu zahlen, muss Microsoft, nachdem sie versucht hatten das erste Urteil über Schadensersatzzahlungen anzufechten, rund 25 Millionen Dollar auf den bisherigen Betrag drauflegen. Dies entschied ein US-Richter am Donnertstag.

Ein US-Bezirksgericht hat den Redmonder IT-Riesen zu einer weiteren Strafzahlung an die Softwarefirma Z4 Technologies verurteilt. Microsoft wurde gemeinsam mit dem Softwareunternehmen Autodesk von dem Gericht bereits in Folge einer Patentklage die im September 2004 von Z4 eingereicht wurde, zu einer Entschädigungsleistung in Höhe von 115 Millionen Dollar beziehungsweise 18 Millionen Dollar verpflichtet (wir berichteten).

Micosoft wollte dies nicht wahr haben und ist in Revisopn gegangen – ohne Erfolg. Bei den betroffenen Patenten handelt sich um Technologien zur Produktaktivierung ,die von Microsoft in seinen Produkten laut Urteil verwendet wurde. Nun wurde entschieden, das Microsoft weitere 25 Millionen an Z4 Technologies überweisen muss. Autodesk muss noch einmal gute 300.000 Dollar mehr zahlen.

Der vorsitzende Richter erklärte, dass das Fehlverhalten der Redmonder während des gesamten Streitfalls, während dem sie fortwährend die Patentrechte von Z4 untergraben und Beweismaterial zurückgehalten haben, die zusätzliche Strafe rechtfertigt. Zu den 25 Millionen Dollar kommen noch Anwaltskosten in Höhe von 1,98 Millionen Dollar die ebenfalls von Microsoft zu begleichen sind. Ein Sprecher des Konzerns kündigte bereits den Einspruch gegen das Urteil an. (ah)

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