Software-Patent für Mobiles Surfen

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Wer geschäftlich via Handy oder Laptop online ist, verletzt damit ein Patent von Siemens.

Das im Januar 2004 vom Europäischen Patentamt zugesprochene Patent mit der Nummer EP0836787 wurde von der Kampagne nosoftwarepatents-award zum Software-Patent des Monats Juli gewählt. Siemens beschreibt darin ein “Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen … in einem für Sprach- und Datenübertragung vorgesehenen zellularen Mobilfunknetz”. Es werden die Grundzüge der üblichen Netzwerkprotokolle beschrieben – unter Vermeidung der gebräuchlichen Begriffe, man nennt den mobilen Client “Teilnehmerstation” und den Server “gesonderter Dienstenetzknoten”. (dd)

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