VoIP-Patente: Teles verliert Rechtsstreit

NetzwerkePolitikRechtVoIP

Das Oberlandesgericht Karlsruhe und das Landgericht München haben zwei Klagen von Teles gegen AVM abgewiesen. Das OLG Karlsruhe hat zudem eine Revision nicht zugelassen.

Bereits seit mehreren Jahren zieht Teles gegen verschiedene Firmen zu Felde, die die so genannten Intrastar-Patente verletzen sollen. Darin wird der Wechsel von VoIP ins klassische Telefonnetz während eines Gespräches beschrieben. Im April hatte bereits das Bundespatentgericht die Patente für ungültig erklärt, nun muss Teles eine weitere Niederlage einstecken. Wie AVM mitteilt, haben sowohl das OLG Karlsruhe als auch das LG München die Teles-Klagen gegen den Hersteller von Netzwerkprodukten abgewiesen. Die Karlsruher Richter ließen zudem keine Revision zu.

Vor Gericht versuchte Teles laut AVM, den Aufbau einer zweiten, unabhängigen Verbindung als Wechsel innerhalb einer Verbindung darzustellen. Den eigentlich im Patent beschriebenen Wechsel des Übertragungsmediums im Gespräch beherrscht die Fitzbox dagegen nicht. (dd)

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen