Opposition fordert: Keine Rundfunkgebühren für PC

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So wie die Mehrheit der Bevölkerung sind auch die meisten Oppositionspolitiker gegen eine Rundfunkgebühr für alle onlinefähigen Computer.

Gestern ergriffen die Medienexperten der BündnisGrünen das Wort gegen die drohenden Rundfunkgebühren. Anlass: die heute stattfindende Beratung der Ministerpräsidenten zu Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag.

Die medienpolitische Sprecherin Grietje Bettin fordert: “Das Moratorium für Rundfunkgebühren auf Computer muss über den 1. Januar 2007 hinaus für zwei Jahre verlängert werden. Wir fordern die Ministerpräsidenten auf, sich darauf zu verständigen.”

Weder die bisherigen technischen Empfangsmöglichkeiten noch das vorhandene Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet rechtfertige eine Gebühr für onlinefähige PCs, gibt sie vielen Kritikern Recht. Es müsse klar zwischen Internetfähigkeit und Rundfunk-Empfangstauglichkeit unterschieden werden. (rm/dd)

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