Patentamt erklärt Teile des JPEG-Patents für ungültig

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Bei 19 von 46 Ansprüchen erkannten die Patentprüfer auf Prior Art, nicht schützenswerte Funktionen, die zum Zeitpunkt der Patenteinreichung bereits Stand der Technik waren.

Sowohl Forgent Networks als auch die Gegner des Patentes deuten die Entscheidung der Behörde als Erfolg. Die Public Patent Foundation (PUBPAT), die die Neuprüfung im vergangenen Jahr veranlasst hatte, hofft nun, das umstrittene Patent endgültig zu Fall zu bringen ? schließlich seien die wichtigsten Ansprüche zurückgewiesen worden. Doch auch bei Forgent ist man zuversichtlich, da die Mehrzahl der Ansprüche vom Patentamt bestätigt wurde. (dd)

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