eBay: Patentrechtsstreit schwelt weiter

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Der Oberste Gerichtshof der USA hat im Patentrechtsstreit zwischen dem Online-Auktionshaus und einem Patentinhaber eine Zwischen-Entscheidung gefällt.

Laut dem gestern in Washington, D.C. verkündeten Urteil darf eBay nicht per einstweiliger Verfügung die Verwendung der “Sofort Kaufen”-Funktion bei Auktionen untersagt werden. Kläger MercExchange, im Internet selber Anbieter von Elektronik-Zubehör, wollte die Verwendung des Sofort-Kaufen-Features auf diesem Wege stoppen.

Der seit September 2001 schwelende Rechtsstreit wird von den obersten Richtern an eine untergeordnete Instanz zurückverwiesen. eBay war in der Sache übrigens wegen der Verletzung der Rechte von MercExchange bereits zu 25 Millionen Dollar (20 Millionen Euro) Strafe verurteilt worden. MercExchange beansprucht besondere Patentrechte für Lösungen im Zusammenhang mit der ?Sofort Kaufen?-Option.

eBay betonte, dass aus einem künftigen abschließenden Urteil keine negativen Einflüsse auf das Geschäftsmodell drohen würden. Der Konzern habe längst entsprechende technologische Veränderungen bei seiner Infrastruktur vorgenommen. [rm/fe]

Autor: fritz
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