Deutschland: TK-Überwachung nimmt zu

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Vor allem im Mobilfunkbereich ist eine deutliche Zunahme der Überwachungsmaßnahmen zu verzeichnen, ebenso bei Internet und E-Mail.

Die Bundesnetzagentur hat die Jahresstatistiken für die TK-Überwachungsmaßnahmen 2005 veröffentlicht (PDF). Demnach ordneten deutsche Gerichte 35 015 Mal eine Überwachung an und verlängerten 7493 Anordnungen. Betroffen waren zumeist Mobilfunkrufnummern, sie wurden in 42 011 Fällen abgehört ? ein Plus von 22 Prozent. Geringer war der Zuwachs bei ISDN- und Analoganschlüssen, hier wurden 6674 Rufnummern überwacht (plus 6 Prozent).

Den größten Zuwachs an Überwachungsmaßnahmen gab es jedoch bei E-Mail-Kommunikation und Internetzugängen. Wurden 2004 lediglich 78 Mail-Überwachungen genehmigt, waren es 2005 bereits 365, die Zahl der überwachten Internetzugänge kletterte von 92 auf 193. (dd)

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