EU-Kommission fordert Breitband-Internet für Alle

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Bis 2010 sollen alle Europäer in den Genuss eines schnellen Internetzugangs kommen. Wo der Markt versagt, etwa in ländlichen Regionen, müsse der Staat eingreifen.

Nach Ansicht der EU-Kommission ist ein umfassendes Breitbandangebot in Europa entscheidend für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. “Breitband-Internetanschlüsse sind Voraussetzung für den elektronischen Geschäftsverkehr sowie für Wachstum und Beschäftigung in der gesamten Wirtschaft”, erklärte Viviane Reding, die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin. “Breitbandanschlüsse dürfen jedoch nicht auf die großen Städte beschränkt bleiben. Wenn die EU und ihre 25 Mitgliedstaaten alle politischen Instrumente geschickt nutzen, dann wird Breitband für alle Europäer bis 2010 sicher kein Traum zu bleiben. Aber wir müssen jetzt handeln.”

Die Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes unterstrich die Bedeutung staatlicher Beihilfen der EU in dieser Hinsicht: “Die Einführung von Breitband kann durch das Versagen des Marktes in ländlichen und abgelegenen Gebieten behindert werden. In solchen Fällen können sich daher gezielte staatliche Beihilfen anbieten, zum Beispiel in Form öffentlich-privater Partnerschaften zur Unterstützung des Aufbaus offener Netze. Aber wir müssen sicherstellen, dass staatliche Beihilfen private Initiativen nicht unterdrücken oder den Wettbewerb verzerren.”

Anfang 2007 will die Kommission eine große Konferenz “Breitbandzugang für alle” veranstalten, um den ländlichen Gemeinden die Vorteile der Breitbanddienste vorzuführen. (dd)

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