Bundesnetzagentur: Was sind neue Märkte?

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Im Streit um das Telekom-Glasfasernetz soll nun eine Anhörung klären, was ein neuer Markt ist. Dessen Angebote würden von der Regulierung befreit, der Rest würde weiter der Aufsicht der Bundesnetzagentur unterliegen.

Mit der Entscheidung, das Glasfasernetz der Telekom nicht pauschal von der Regulierung auszunehmen, sondern nur dort, wo neue Märkte geschaffen werden, will die Bundesnetzagentur ein Veto aus Brüssel verhindern. Und auch nach dem neuen Telekommunikationsgesetz sollen neue Märkte “nicht einer unangemessenen Regulierung unterworfen werden”. Doch was sind überhaupt neue Märkte?

Um das zu klären, hat die Bundesnetzagentur heute eine Anhörung (PDF) gestartet, an der alle Markteilnehmer und sonstigen Interessenten teilnehmen können. Ziel ist es, den Begriff ?Neuer Markt? zu präzisieren und festzulegen, welche Kriterien zur Bestimmung eines neuen Marktes herangezogen werden.

“Wir brauchen endlich mehr Transparenz und Ehrlichkeit in dieser Debatte. Bisher ist teilweise der Eindruck entstanden, man würde einem einzigen Unternehmen entgegenkommen und die Balance von Wettbewerb und Innovationsdynamik gefährden. Mit unserer Anhörung richten wir den Blick nach vorn. Ziel ist, den Begriff ‘Neuer Markt’ zu definieren?, erklärt Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. (dd)

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